Archiv

21. Dezember 2015

Windkraft in der Eifel

In der Eifelgemeinde Kreuzau dürfen Windräder gebaut werden – zumindest, wenn sie nicht höher als 175 Meter sind. Das beschloss der Regionalrat in seiner Sitzung am 10. Dezember 2015. Den zum Teil unhaltbaren Argumenten der Windkraftgegner wurde nicht stattgegeben. mehr lesen...
21. Dezember 2015

Flüchtlinge im Regierungsbezirk Köln

Über 17 000 Flüchtlinge sind in sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen im Regierungsbezirk Köln untergebracht. Operativ verantwortlich für die Unterbringung ist die Bezirksregierung, die den Regionalrat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2015 ausführlich darüber informierte. mehr lesen...
21. Dezember 2015

Was nach der Kohle kommt

Auch der Regionalrat Köln ist immer wieder mit dem Thema „Braunkohle“ beschäftigt. Wichtige Entscheidungen dazu fielen im nun fast vergangenen Jahr auf Bundes- und Landesebene. mehr lesen...
20. Oktober 2015

Fraktion auf Tour

Am letzten Augustwochenende unternahm die GRÜNE Regionalratsfraktion eine Informationsreise nach Karlsruhe und Umgebung. Hauptziel war die Besichtigung des Rudolf-Fettweis-Werks, eines Pumpspeicherkraftwerks aus vier Einzelkraftwerken, in Forbach im Murgtal im Nordschwarzwald. mehr lesen...
19. Oktober 2015

Land muss nachbessern

Vor der Sommerpause hatte die NRW-Landesregierung einen ersten Entwurf für Änderungen im Landesplanungsgesetz beschlossen, das Grundlage für die Raumordnung in NRW ist, das heißt für den Landesentwicklungsplan und die Regionalpläne. Die GRÜNEN sahen wesentliche Kritikpunkte und sorgten sowohl auf Landeseben als auch im Regionalrat Köln für eine entsprechende Stellungnahme . mehr lesen...
18. Oktober 2015

Enge Fristen

Derzeit wird an einem neuen ÖPNV-Bedarfsplan für NRW gearbeitet und der Regionalrat Köln ist aufgefordert, bei den Kommunen und Kreisen im Regierungsbezirk den Bedarf abzufragen. In der Regionalratssitzung am 25. September 2015 bemängelten die GRÜNEN den engen Zeitplan, den die Bezirksregierung dafür vorgegeben hat. mehr lesen...
17. Oktober 2015

Halt auch in Mülheim

Der Regionalrat Köln bekräftigte in seiner Sitzung am 25. September 2015 seine Unterstützung für das Projekt RRX. Eine Aufnahme des dafür notwendigen Schienenausbaus in den Bundesverkehrswegeplan sei Voraussetzung für die Realisierung hieß es in einem Antrag, der mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. mehr lesen...
16. Oktober 2015

Garzweiler II wird kleiner

Die GRÜNEN im Regionalrat begrüßen sehr die Entscheidung der Landesregierung NRW, den Tagebau Garzweiler II zu verkleinern, sodass die Ortschaft Holzweiler vollständig erhalten bleibt. Der Braunkohleausschuss des Regionalrats wird im kommenden Jahr den Braunkohleplan entsprechend ändern. mehr lesen...
22. Juni 2015

Zu große Anlagen für immer weniger Müll

Der Regionalrat Köln hat am 12. Juni 2015 in seiner 4. Sitzung ausführlich über den neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplan des Landes NRW diskutiert und in breitem Konsens Änderungen angeregt. So sollen die geplanten Entsorgungsregionen anders zugeschnitten und Sonderregelungen für Müllimporte aus Nachbarländern zugelassen werden. Die GRÜNEN kritisieren vor allem, dass auch der neue Abfallwirtschaftsplan das Problem der bestehenden Überkapazitäten bei den Müllentsorgungsanlagen nicht löst. mehr lesen...
22. Juni 2015

Kritisch nachgefragt

Die GRÜNEN im Regionalrat Köln haben an die Bezirksregierung eine Anfrage zu einem Leck in einer Rohbenzinleitung bei der in Wesseling ansässigen Firma LyondellBasell gestellt und um detaillierte Informationen zu diesem Vorgang gebeten. Diese erhielten sie in der Regionalratssitzung am 12. Juni 2015. mehr lesen...
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