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Von virtuell über hybrid bis präsent

Wie der Regionalrat in Corona-Zeiten arbeitet

9. Juni 2020

Während des „Lockdowns“ hat auch die Arbeit des Regionalrats weitestgehend geruht. Die Grüne Fraktion hat sich allerdings weiterhin virtuell getroffen und ausgetauscht. Inzwischen gab es auch die ersten Präsenzsitzungen – und Ideen, wie man in Corona-Zeiten weiter gute Politik machen kann.

Foto: PIRO4D/Pixabay

Kurz bevor das Corona-Virus das Leben weltweit schlagartig durcheinanderwirbelte und auch Deutschland in einen sechswöchigen „Lockdown“ schickte, hatte am 13. März 2020 der Regionalrat Köln seine 24. Sitzung noch planmäßig abhalten können. Direkt danach beschloss der Ältestenrat allerdings, alle weiteren Termine des Regionalrats und seiner Untergremien zunächst bis zum Ende der Osterferien abzusagen.

Damit in dieser Zeit das politische Leben nicht völlig lahmliegt, hat die Grüne Regionalratsfraktion Interessierte weiter mit ihrem Newsletter versorgt und auch Sitzungen abgehalten – natürlich zunächst nur virtuell. „Wir haben uns zum Beispiel Anfang Mai zu einer Videokonferenz getroffen und die Zeit genutzt, uns auszutauschen und die eine oder andere politische Initiative für die Zukunft zu planen“, erklärt Rolf Beu, Vorsitzender der GRÜNEN im Regionalrat Köln. „Das war für diese Zeit eine gute Lösung, aber echte Debatten und konstruktive Auseinandersetzungen lassen sich bei Präsenzsitzungen, wenn man sich physisch gegenübersitzt, natürlich besser führen.“

Deshalb haben es die GRÜNEN auch sehr begrüßt, als der Ältestenrat dann beschloss, dass die 25. Sitzung des Regionalrats am 15. Mai 2020 als Präsenzsitzung stattfinden soll. Allerdings verständigte man sich darauf, dass die Sitzung auf wichtige Tagesordnungspunkte beschränkt wird, um die Zeitdauer auf das Nötigste zu begrenzen. Um einen ausreichend großen Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Teilnehmer*innen gewährleisten zu können, wurde deren Anzahl reduziert. Für die Sitzung am 15. Mai bedeutete dies, dass die GRÜNEN mit drei Vertreter*innen, die CDU mit neun, die SPD mit sieben, die FDP mit zwei und Linke und fraktionslose Regionalratsmitglieder mit je einer Person teilnehmen konnten. Für Rolf Beu ist das ein kleineres Übel, das man in Kauf nehmen muss: „Es ist sicherlich besser im verkleinerten Kreis zu tagen als gar nicht. Denn wenn Stadträte, Kreistage oder auch der Regionalrat nicht mehr zusammenkommen und alles per Dringlichkeitsentscheid durchgedrückt wird, dann ist das gefährlich.“ Aber es sei auch problematisch, dass von den sechs gleichberechtigten Grünen Fraktionsmitgliedern nun drei ausgewählt werden mussten, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten. Er schlägt deshalb vor, über sogenannte Hybridsitzungen nachzudenken. Dabei werden die, die nicht teilnehmen können oder wollen per Video dazugeschaltet. „So haben wir das zum Beispiel auch für unsere Fraktionssitzung am 15. Mai gelöst, in der wir die Regionalratssitzung vorbereitet haben“, sagt Rolf Beu. „Das hat prima geklappt und kann für die nächste Zeit, in der wir mit Abstands- und Hygieneregeln leben müssen, durchaus ein guter Weg sein.“