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Schnell radeln

Thema Radwege im Regionalrat

19. Dezember 2018

Der Regionalrat Köln hat sich in seiner Sitzung im Dezember 2018 unter anderem mit dem Ausbau von Radwegen beschäftigt. Grundlegende Kritik übten die GRÜNEN daran, dass der Prozess zu lange dauert. Auch in einer Informationsveranstaltung zu „Radschnellwegen“, zu der die GRÜNEN eingeladen hatten und an der etwa 30 Interessierte teilnahmen, war der dringend notwendige Ausbau der Radinfrastruktur Thema.


Foto: Kara/Fotolia.com

Die Fraktionen im Regionalrat Köln waren sich einig, als in der Sitzung am 14. Dezember 2018 der Tagesordnungspunkt „Stadtverkehrsförderung – Nahmobilität 2019“ aufgerufen wurde: Die vorliegende Übersicht über Vorschläge für das Stadtverkehrsförderprogramm zeige eine falsche Priorisierung. Viel zu viele der Maßnahmen zielten auf die Öffentlichkeitsarbeit ab, zu wenige auf den tatsächlichen Aus- und Umbau von Rad- und Fußwegen. Bereits im Ältestenrat hatte man sich deshalb auf einen fraktionsübergreifenden Antrag verständigt, der dann so auch in der Regionalratssitzung beschlossen wurde. Dieser formuliert klipp und klar: „Der Regionalrat fordert das Landesverkehrsministerium auf, die Förderbedingungen so umzugestalten, dass es für Kommunen attraktiver wird, Radwege zu bauen, als Flyer zur Öffentlichkeitsarbeit zu produzieren.“ „Wir kommen sonst nicht schnell genug weiter beim dringend nötigen Ausbau der Nahmobilität“, erklärt Manfred Waddey GRÜNES Mitglied im Regionalrat Köln.

Doch nicht nur der Ausbau in den Städten, sondern auch die Schaffung von Radschnellwegeverbindungen zwischen Kommunen läuft aus GRÜNER Sicht zu schleppend. „Wenn ein Grundstückseigentümer nicht bereit ist, notwendige Flächen zu veräußern, kommt der Radwegebau an Landesstraßen sogar komplett zum Erliegen, da der Landesbetrieb Straßen NRW für Radwege grundsätzlich keine Enteignungsverfahren einleitet“, erklärt Rolf Beu, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Regionalrat Köln. „Beim Radweg Bonn/Meckenheim an der L261 wurden rund 90 Prozent fertiggestellt, dann endet der Radweg im Nirgendwo. Wäre dies kein Radweg, sondern eine Autostraße könnte sich jeder den allgemeinen Aufschrei vorstellen.“

Wie beim Thema der überörtlichen Radverbindungen der Sachstand ist und wie man Radschnellwege fördern kann, diskutierten die GRÜNEN auf einer Informationsveranstaltung, zu der die Regionalratsfraktion gemeinsam mit der LVR-Fraktion am 23. November 2018 in die Räume des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Köln-Deutz eingeladen hatte. Etwa 30 Expert*innen waren der Einladung gefolgt, die unter dem Motto „Radschnellwege und interkommunale Verbindungsachsen – wer plant, wer baut, wer finanziert?“ stand.

Zunächst gab es nach einer Begrüßung von Rolf Beu einen Impulsvortrag vom Beigeordneten des Bereichs Planung beim Regionalverband Ruhr (RVR) Martin Tönnes, der über den „Radschnellweg Ruhr“ berichtete. „Dieser 101 Kilometer lange Schnellweg für Pendler, Touristen und alle, die sich mit dem Fahrrad schnell auf der Achse zwischen Hamm und Duisburg bewegen möchten, ist ein Best-practice-Beispiel“, sagt Manfred Waddey. Überhaupt habe Martin Tönnes zeigen können, dass das Ruhrgebiet gut aufgestellt sei in Sachen Radschnellwege. „Im Rheinland dagegen wird bisher nur geplant und weniger gebaut, als man sich wünschen würde“, so Manfred Waddey weiter. Dabei gäbe es aber natürlich richtig gute Projekte, zum Beispiel die von Dr. Georg Wilmers vom ADFC Bonn vorgestellte Radpendlerroute, die das linksrheinische Umland mit der Stadt Bonn verbinden soll.

Zum Schluss der Veranstaltung erklärte dann Hendrik Colmer, ein Mitarbeiter des Fahrradbeauftragten der Stadt Köln, wie der Stand beim Radschnellweg von Frechen nach Köln ist. „Gleichwohl hier die Herausforderungen vor allem im innerstädtischen Bereich ungleich größer sind, ist es ein wenig enttäuschend, dass seit mehreren Jahren auch hier kein einziger Kilometer dieses mit acht Kilometer recht kurzen Weges gebaut wurde“, sagt Manfred Waddey. Einmal mehr habe sich damit gezeigt, dass das Thema brandaktuell ist und immer wieder auf die Tagesordnung gehört. „Wir lagen mit unserer Veranstaltung also genau richtig“, findet auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Beu.