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Intransparenz und Doppelstrukturen

Weiter Kritik an der Metropolregion

16. Oktober 2018

Auch nach der zweiten Mitgliederversammlung des Metropolregion Rheinland e. V. reißt die Kritik an der Arbeit des Vereins nicht ab. So ist nach wie vor zum Beispiel eine Beteiligung der Naturschutzverbände nicht geklärt.

Foto: jotily/Fotolia.com

Seit seiner Gründung im Januar 2017 haben die GRÜNEN im Regionalrat Köln die Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland (MRR) konstruktiv-kritisch begleitet. Dass interkommunale Zusammenarbeit, wie sie die MRR fördern soll, ein Gebot unserer Zeit ist, wissen die GRÜNEN genau. Ihnen ist aber auch wichtig, dass die dabei dafür geschaffenen Strukturen transparent und demokratisch legitimiert sind. „Das bleibt leider ein Problem“, erklärt Rolf Beu, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Regionalrat. „Wir hatten ja bereits bei der Gründung kritisiert, dass die Aufgabenbeschreibung der Metropolregion Rheinland unzureichend konkretisiert ist. Auch ist die demokratische Legitimation – im Gegensatz zu den bestehenden Strukturen der Metropolregion Ruhr (RVR) – aufgrund der hier gewählten Vereinsstruktur nicht befriedigend.“

Auf der Beiratssitzung der MRR am 20. September 2018 in Bergheim und der Mitgliederversammlung am 28. September 2018 in Ratingen wurde nun erneut Unmut über die bisherige Arbeit der Metropolregion geäußert. Vieles sei intransparent, es würden Infos zu Sitzungsterminen fehlen sowie ein Mitgliederverzeichnis der Gremien und öffentlich zugängliche Beratungsprotokolle. Die MRR schmücke sich außerdem mit Arbeitsergebnissen von anderen Verbänden und es würden Doppelstrukturen aufgebaut. Dass geschäftsführende Vorstandsmitglieder bei Abstimmungen auf der Mitgliederversammlung die eigene Vereinssatzung nicht kannten oder ignorierten, wurde genauso kopfschüttelnd registriert wie, dass auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung der im vorigen Jahr vertagte Tagesordnungspunkt „Kuratoriumsbesetzung“ zunächst fehlte.

Rolf Beu, der als Vertreter der Stadt Bonn an der Versammlung teilnahm, sagt: „Die Vorlage stand ursprünglich auf der vorläufigen Tagesordnung, war dann bei Versand der offiziellen Tagesordnung plötzlich verschwunden, um dann letztendlich auf Antrag des Rhein-Kreises Neuss wieder aufgenommen zu werden – obwohl viele Anwesende die Vorschlagsliste für das Kuratorium nie zu Gesicht bekommen hatten.“ Das sei ein einmaliges Vorgehen. Dass die Vorlage dann tatsächlich so beschlossen wurde, sei nur zu akzeptieren, da diese auf Initiative des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hin den Zusatz erhielt, dass bis zur nächsten Mitgliederversammlung weitere Kuratoriumsmitglieder vorgeschlagen werden können. „Wir setzen uns dafür ein, dass zum Beispiel die Umwelt-, Verkehrs- und Naturschutzverbände hier verstärkt berücksichtigt werden“, so Rolf Beu mit Blick auf die Zukunft.

Weitere Informationen zur Metropolregion Rheinland: https://metropolregion-rheinland.de/