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Vorstellung der Ursprungsbeschlüsse zu den Braunkohleseen

Sitzung des Braunkohlenausschusses am 7. März 2022

24. Februar 2022

Die Braunkohlepläne sind hinsichtlich ihrer Ursprungsfassung inzwischen Jahrzehnte alt. Daher war der bei weitem größte Teil der heutigen Mitglieder des Braunkohlenausschusses nicht mit der Entscheidungsfindung dieser Pläne befasst und hat somit keine direkte Vergleichsmöglichkeiten zu den Änderungen und Beschlussfassungen, die in der nächsten Zeit anstehen.

Die gegenüberstellende Betrachtung erscheint aber hinsichtlich des aktuellen Gutachtens zum Hambach-See, aber auch der anstehenden Änderungen bei Lage und Ausrichtung des Garzweiler-Sees und der Übertragbarkeit der damaligen Begründungen als äußerst hilfreich.

Die Fraktion der Grünen im Braunkohlenausschuss beantragt daher:

Die Geschäftsstelle stellt dem Braunkohlenausschuss anhand der ursprünglichen Beschlüsse und Begründungen die originäre Ausbildung und Gestaltung der Restseen vor und stellt diesen den aktuellen Stand gegenüber.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Lambertz (Fraktionsvorsitzender)

Ute Sickelmann (stv. Fraktionsvorsitzende)          

Gudrun Zentis

 

f.d.R: Annika Schmidt (Fraktionsgeschäftsführerin)